Förderrichtlinie „Digitalisierung Kommunaler Verkehrssysteme“

Förderrichtlinie „Digitalisierung Kommunaler Verkehrssysteme“
 

Förderrichtlinie seit Januar 2018 in Kraft

Das Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ des BMVI zielt im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ darauf ab, Vorhaben im Bereich der Digitalisierung des Verkehrssystems umzusetzen, die kurz- bis mittelfristig zur Emissionsreduzierung der Luftschadstoffe beitragen können. Dazu zählen etwa Maßnahmen zur Vernetzung der Verkehrsträger, Angebote zur Stärkung des ÖPNV und zur Veränderung des Modal Splits, eine effiziente Logistik und intelligente Verkehrsinfrastruktur, den bedarfsorientierten Einsatz von automatisierten Fahrzeugen im Stadtverkehr und im Schienenverkehr sowie die umfassende Verfügbarmachung von Umwelt, Mobilitäts- und Verkehrsdaten.

Die Förderrichtlinie bietet damit den Städten und Gemeinden die Möglichkeit, Maßnahmen für eine effiziente und nachhaltige Gestaltung des Verkehrssystems umzusetzen, die für eine langfristige Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte von grundlegender Bedeutung sind. 

Grundlegend für die Förderung aus dieser Förderrichtlinie ist eine fachliche Analyse und Prognose der Wirkung der jeweiligen Maßnahme im Hinblick auf die angestrebte Schadstoffreduktion, wie sie z. B. in den vom BMVI geförderten Masterplänen für nachhaltige Mobilität vorgenommen wird.
 

Aktualisierung der Förderrichtlinie im Mai 2019 

Die aktualisierte Fassung der Förderrichtlinie ist seit dem 11. Mai 2019 in Kraft. Hierbei wurden Anpassungen vorgenommen, um den geltend gemachten Bedürfnissen und Rückmeldungen der Kommunen nachzukommen. Dies betrifft im Kern unter anderem:

  • Eine erweiterte Antragsberechtigung mit der Möglichkeit der Förderung auch von Verbundprojekten;
  • die Möglichkeit einer höheren Förderquote (bis zu 70 %) für finanzschwache Kommunen, die sich z.B. in einem Haushaltssicherungsverfahren befinden;
  • die Verlängerung des Förderzeitraums
  • die Förderung von Digitalisierungskomponenten auch im Rahmen von Logistikvorhaben;
  • die Förderung von Pilotvorhaben, Werkstattprojekten und Reallaboren für die Erprobung innovativer Maßnahmen.

Vier veröffentlichte Förderaufrufe

Bislang wurden vier Förderaufrufe veröffentlicht. Für die Antragstellung in den zweiten und dritten Förderaufrufen war die Vorlage eines Masterplans (Green-City-Plan) notwendig. Im Rahmen der drei ersten Förderaufrufe werden 339 Vorhaben mit einem Zuwendungsvolumen in Höhe von ca. 282 Mio. € gefördert.

Grafik
Förderkategorien der 339 im Rahmen der drei ersten Förderaufrufe des Jahres 2018 geförderten Vorhaben


Am 11. Mai 2019 wurde der vierte Förderaufruf in der überarbeiteten Fassung der Förderrichtlinie veröffentlicht. Die Anträge konnten bis zum 30.09.2019 eingereicht werden. Der Förderaufruf umfasste ein Volumen in Höhe von rund 300 Mio. €. Bislang sind 13 Vorhaben in Höhe von ca. 12 Mio. € bewilligt worden, die weiteren zahlreichen Fördervorhaben werden sukzessiv bearbeitet.
 

Alle relevanten Details zur Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ und den im Rahmen der Förderrichtlinie geförderten Projekten können Sie der Broschüre zur Förderrichtlinie im Downloadbereich entnehmen.

Zu Projektbeispielen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“